Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für Vernetzte-Fahrzeug-Services [v.1 2017]

Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen Ihnen und OnStar Europe Limited Griffin House, UK 1-101-135, Osborne Road, Luton, United Kingdom, LU1 3YT, Companies House Nr 8582207, Telefon (international gebührenfrei (00) 80080022334), E-Mail: europe@onstar.com) („OnStar“ oder „uns“ oder „wir“). Sie gelten für die Nutzung der von uns zum jeweiligen Zeitpunkt zur Verfügung gestellten Services, die unter Abschnitt 4 und auf der Website näher erläutert werden, und schließen Leistungen dritter Netzwerkanbieter, Mobilfunkanbieter und sonstige Drittleistungen aus (die „Services“). Eine Begriffsbestimmung findet sich unter Ziffer 3 unten.

Durch den unmittelbaren Zugriff auf die Services erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen kein Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss der Vereinbarung zusteht.

Kurzversion

Mit der Annahme dieser Nutzungsbedingungen im Rahmen des Anmeldevorgangs erklären Sie sich mit Folgendem einverstanden:

  • Sie nutzen die Services nur dann, wenn dies ungefährlich ist, sowie unter Einhaltung der Gesetze und dieser Vereinbarung;
  • Nutzen andere Personen die Services über Ihr Nutzerkonto, Verbundenes Gerät oder Fahrzeug, stellen Sie sicher, dass diese die Services nur dann nutzen, wenn dies ungefährlich ist, sowie unter Einhaltung der Gesetze und dieser Vereinbarung;
  • Sofern vorhanden, werden Apps, Live-Mapping und andere Dienste (einschließlich angebotene Hotelbuchungen und Parkservices) — soweit nicht ausdrücklich anders vermerkt — durch Dritte bereitgestellt, nicht durch OnStar. Sofern Sie Apps und Dienste von Drittanbietern installieren oder nutzen, finden die allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich Regeln zur angemessenen Nutzung) und Datenschutzbestimmungen besagter Drittanbieter Anwendung. OnStar und Ihr Fahrzeuganbieter sind nicht für Drittanbieter-Apps und -Dienste verantwortlich. App-, Karten- und Navigationsfunktionen unterliegen Änderungen.
  • Die OnStar Services sind nicht in allen Ländern verfügbar. Einzelheiten hierzu finden Sie auf der Website.
  • Um den WLAN Hotspot in Ihrem Fahrzeug nutzen zu können, müssen Sie bei einem ausgewiesenen Drittanbieter für Mobilfunkdienste ein Datenpaket erwerben und über ein aktives OnStar Service Abonnement verfügen. Die Datenpakete sind nicht in allen Ländern verfügbar. Zur Aktivierung dieser Funktion in Ihrem Fahrzeug (sofern verfügbar) müssen Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Mobilfunkanbieters akzeptieren. Einzelheiten hierzu erhalten Sie bei Ihrem OnStar Berater.
  • Wir sind befugt, Ihren Zugriff auf einige oder alle Services unter den in diesen Nutzungsbedingungen genannten Umständen und in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen auszusetzen oder einzustellen;
  • Wir dürfen auf die zur Erbringung der Services verwendete Software zugreifen, diese verändern oder aktualisieren. Unter bestimmten Umständen (d.h. wenn zur Behebung von Sicherheitsproblemen der zur Leistungserbringung verwendeten Software ein Update erforderlich ist) dürfen wir oder Ihr Fahrzeuganbieter auf diese Software zugreifen, sie verändern oder aktualisieren, ohne dass eine zusätzliche Einwilligung durch Sie notwendig ist;
  • Sie werden uns informieren, wenn Sie Services kündigen oder Ihr Fahrzeug verkaufen oder veräußern möchten, indem Sie die blaue OnStar Taste in Ihrem Fahrzeug betätigen oder uns unter europe@onstar.com kontaktieren und Sie haben die Nutzung der Services für dieses Fahrzeug einzustellen;
  • Die Services sind nicht in vollem Umfang in allen Fahrzeugen, Webbrowsern oder auf allen Mobilgeräten oder Tablets verfügbar (weitere Einzelheiten erhalten Sie bei Ihrem OnStar Berater);
  • Wir besitzen gewisse Rechte, die von Ihnen im Zusammenhang mit den Services bereitgestellten Informationen zu verwenden und weiterzugeben. Diese Informationen werden von uns gemäß unserer Datenschutzerklärung und geltendem Recht behandelt;
  • Wir können diese Vereinbarung von Zeit zu Zeit ändern und werden Sie über Änderungen angemessene Zeit vor Ihrem Inkrafttreten schriftlich informieren. Mit dem fortdauernden Zugriff oder der Nutzung der Services nach Ablauf der Ankündigungsfrist erklären Sie sich mit der geänderten Vereinbarung einverstanden. Sollten Sie einer Änderung nicht zustimmen, können Sie diese Vereinbarung kündigen und die Nutzung der Services einstellen oder wir können sie kündigen und die Services nach einer angemessenen vorherigen Frist einstellen;
  • Ihre Nutzung der Services bestimmt sich nach dieser Vereinbarung, wie nachfolgend definiert;
  • Ihre Nutzung bestimmter Services erfordert möglicherweise, dass Sie OnStar oder Dritten zur Überprüfung Ihrer Identität vor oder innerhalb eines bestimmten Zeitfensters nach Aktivierung der Services gewisse Informationen bereitstellen.
  • OnStar ändert und verbessert die Services ständig. Wir können Funktionalitäten oder Funktionen hinzufügen oder entfernen und wir können einen Service als Ganzes gemäß den u.g. Bestimmungen aussetzen;
  • Sie können die Nutzung der Services jederzeit einstellen. OnStar ist zudem befugt, gemäß den u.g. Bestimmungen neue Einschränkungen hinzuzufügen oder zu schaffen. Sofern wir die Services einstellen, werden wir Sie, sofern gesetzlich erforderlich, hierüber angemessene Zeit im Voraus informieren;
  • Sie dürfen die Services nicht weiterverkaufen; und
  • Wenn Sie die Services als kostenlose Testversion nutzen, enden diese ohne weitere Ankündigung automatisch mit Ablauf des Testzeitraums, es sei denn, Sie entscheiden sich für die weitere Nutzung der Services und stimmen der Zahlung der damit einhergehenden Gebühren zu.

Nutzungsbedingungen

  1. Einverständnis mit den Bedingungen. Mit Annahme dieser Nutzungsbedingungen im Rahmen des Anmeldevorgangs zeigen Sie, dass Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen und den sonstigen Bestimmungen, Grundsätzen, Richtlinien und Vorgehensweisen, auf die Bezug genommen wird (zusammen die „Vereinbarung“), einverstanden erklärt haben; hierzu zählen:

    • die vorliegenden Nutzungsbedingungen;
    • die Lizenz (wie im Anhang der vorliegenden Nutzungsbedingungen dargelegt); und andere Bestimmungen, Grundsätze, Richtlinien und Vorgehensweisen, die wir Ihnen bei Annahme derselben mitteilen.

    Die Laufzeit dieser Vereinbarung beginnt mit dem Datum Ihrer Annahme dieser Vereinbarung und bleibt in Kraft, bis sie abläuft oder durch Sie oder uns mit angemessener Frist gekündigt wird.  Sofern Sie mit einer dieser Bestimmungen nicht einverstanden sind, sollten Sie diese Nutzungsbedingungen ablehnen. Einige Services können zusätzlichen Bestimmungen unterliegen, zu deren Annahme Sie gesondert aufgefordert werden können.  Sie dürfen auf keine der Services zugreifen oder diese nutzen, wenn Sie diese Vereinbarung nicht annehmen.

  2. Sicherheit. Sie müssen alle auf den Betrieb Ihres Fahrzeugs und die Nutzung Ihrer Verbundenen Geräte im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Services anwendbaren Gesetze (einschließlich Verkehrsregeln und Verkehrsvorschriften) beachten, und Sie werden auf die Services oder Verbundenen Geräte keinesfalls in einer Weise zugreifen und/oder diese nutzen, die gegen ein Gesetz verstößt. Ohne Einschränkung des Vorstehenden liegt es in Ihrer alleinigen Verantwortung, Ermessen auszuüben und alle gesetzlich erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen zu beachten (einschließlich Verkehrsregeln und Verkehrsvorschriften, sofern anwendbar), während Sie auf die Services und Verbundenen Geräte zugreifen und/oder diese nutzen. Auf die Services und Verbundenen Geräte sollte nur dann zugegriffen und/oder diese genutzt werden, wenn Ihnen eine sichere Bedienung möglich ist. Aus Sicherheitsgründen sind einige Funktionen und Funktionalitäten der Services während des Betriebs Ihres Fahrzeugs oder Verbundenen Geräts nicht verfügbar. Sofern Sie ein WLAN-Datenpaket von dem benannten Mobilfunkanbieter erwerben, kann es während des Aktivierungsprozesses bei den OnStar Services (einschließlich dem Notfallschutz) vorübergehend zu Unterbrechungen kommen. Bitte folgen Sie den Anweisungen und stellen Sie sicher, dass Ihr Fahrzeug in einem solchen Fall sicher abgestellt ist. Sie werden sicherstellen, dass die Nutzung der Services über Ihr Nutzerkonto, Fahrzeug oder Verbundenes Gerät durch Dritte stets unter Einhaltung dieser Ziffer 2 erfolgt.
  3. Einige Begriffsbestimmungen.

    • Vereinbarung“ ist in Ziffer 1 definiert;
    • Verbundenes Gerät“ bezeichnet ein Gerät, das mit den Systemen oder Services kompatibel ist und Software-Updates oder -Upgrades empfangen kann, das entweder durch uns oder unsere verbundenen Unternehmen in Ihrem Fahrzeug eingebaut worden ist oder das wir zur Nutzung im Zusammenhang mit den Services genehmigt haben;
    • Feedback“ ist in Ziffer 24 definiert;
    • Fuhrpark“ bezeichnet eine Gruppe von Fahrzeugen, die von einem Drittunternehmen oder einer sonstigen rechtsfähigen Personenvereinigung und nicht von einer Einzelperson oder Familie unterhalten wird, gehört oder geleast wird. So ist beispielsweise ein Mietwagen, der Ihnen von einem Mietwagenunternehmen bereitgestellt wird, oder ein Fahrzeug, das Ihnen von Ihrem Arbeitgeber bereitgestellt wird, der mehrere Fahrzeuge für die Nutzung durch seine Mitarbeiter unterhält, häufig Teil eines Fuhrparks;
    • Fuhrparkbetreiber“ ist das Unternehmen, dem der Fuhrpark gehört oder das ihn vermietet oder betreibt;
    • GPS“ ist in Ziffer 15.1 definiert;
    • PDF“ ist in Ziffer 28.4 definiert;
    • Erlaubter Nutzer“ ist in Ziffer 17 definiert;
    • Software“ ist in Ziffer 17 definiert;
    • Systeme“ ist in Ziffer 17 definiert;
    • Leistungen Dritter“ bezeichnet Leistungen, die Ihnen durch Dritte, einschließlich Ihres Fahrzeuganbieters, bereitgestellt werden;
    • Marken“ ist in Ziffer 22 definiert;
    • Fahrzeug“ bezeichnet ein Automobil, über das wir die Services zur Verfügung stellen;
    • „Fahrzeuganbieter“ meint den Hersteller, Händler und/oder Verkäufer Ihres Fahrzeugs sowie die jeweiligen verbundenen Unternehmen;
    • Website“ meint die unter www.opel.com/onstar/onstar.html zu findende(n) Website(s);
    • Mobilfunkanbieter“ bezeichnet Drittanbieter, die Ihnen Datenpakete bereitstellen können, wie unter Ziffer 4 näher beschrieben; und
    • Sie“ und „Ihr” meint jede Person, die auf die Services zugreift oder diese nutzt.
  4. Einzelheiten zu den Services. Diese Vereinbarung regelt die Nutzung der Services durch Sie. Weitere Informationen über die Services (einschließlich Beschreibungen und Anweisungen zur Einrichtung der Services) finden Sie auf der Website. Diese Vereinbarung regelt sämtliche Updates, Upgrades, Änderungen oder neue Versionen, Code, Texte, Bilder, Audio- und Videodateien sowie sonstige in die Services eingebundene oder sonst in ihnen enthaltene oder mit ihnen zusammenhängende Inhalte oder Materialien.
    Hier finden Sie einige ausgewählte Services, die Ihnen je nach Fahrzeugtyp, den in Ihrem Land angebotenen und von Ihnen gewählten Services zur Verfügung stehen können:

    • OnStar Services: OnStar vernetztes Fahrzeug Services können Ihnen in Form eines kostenpflichtigen Abonnements oder, sofern in Ihrem Land angeboten, einer kostenlosen Testversion angeboten werden.
    • Infotainment: In Abhängigkeit von Ihrem Fahrzeug können die Services Infotainment-Funktionen, wie den Zugang zu Apps und anderen Funktionen aus Ihrem Fahrzeug heraus, umfassen. Für die Nutzung der Apps und anderen Funktionen ist es möglicherweise erforderlich, dass Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen Dritter annehmen.
    • Fahrzeugdiagnose: Möglicherweise sind für Ihr Fahrzeug Services verfügbar, mit denen sich Daten Ihres Fahrzeugsystems erfassen lassen, um Ihnen und/oder Ihrem Händler eine Fahrzeugdiagnose und Prognosemitteilung zu übermitteln. Diese Services melden nicht alle Umstände, die den Betrieb Ihres Fahrzeugs beeinträchtigen könnten. Die Nutzung dieser Daten beschränkt sich darauf und ist dazu gedacht, eine manuelle Überprüfung Ihres Fahrzeugs zu ergänzen und nicht zu ersetzen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, Ihr Fahrzeug gemäß geltender Gesetze und Bestimmungen zu kontrollieren und zu warten.
    • Apps: Software-Applikationen, die Ihnen zum Download und/oder zur Nutzung zur Verfügung stehen können, einschließlich Leistungen, die Ihnen über diese Applikationen und über Updates oder Upgrades dieser Applikationen angeboten werden (zusammen als „Apps“ bezeichnet). Apps werden, soweit beim Download nicht ausdrücklich anders angegeben, durch Dritte bereitgestellt, nicht durch OnStar. Der Zugriff auf eine App und deren Nutzung unterliegt allen zusätzlichen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen, die Ihnen angezeigt werden, wenn Sie auf die App zugreifen oder diese nutzen. Einzelheiten zu bestimmten Funktionen und Leistungen, die über eine solche App verfügbar sind, entnehmen Sie bitte der jeweiligen App. Liegen keine solchen zusätzlichen Bedingungen vor, findet die im Anhang dieser Nutzungsbedingungen angeführte Endbenutzer-Lizenzvereinbarung (die „Lizenz“) Anwendung. OnStar ist nicht für Drittanbieter-Apps verantwortlich. App-Funktionen können Änderungen unterliegen. Die im „AppShop“ des Fahrzeugs, falls verfügbar, befindlichen Apps können kostenfrei heruntergeladen werden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Sie Sind jedoch für die von Drittparteien erhobenen Gebühren für mobile Daten verantwortlich, die entstehen, wenn Sie Apps downloaden oder nutzen. Apps unterliegen möglicherweise Einschränkungen zur angemessenen Nutzung und die missbräuchliche oder übermäßige Nutzung einer App kann dazu führen, dass die App nicht länger verfügbar ist.
    • Zusätzlich (d.h. nicht als Bestandteil der Services), können Ihnen, wo verfügbar, von einem ausgewählten Mobilfunkanbieter in Ihrem Land Datenpakete oder andere Leistungen angeboten werden. Ihre Nutzung der in Ihrem Land von einem Mobilfunkanbieter bereitgestellten Datenpakete erfolgt gemäß gesonderten Geschäftsbedingungen und unterliegt der von Ihrem Mobilfunkanbieter erteilten Datenschutzerklärung und den Regeln zur angemessenen Nutzung.

    Einige Services erfordern ein aktivies OnStar Abonnement. Sofern Sie über kein aktives OnStar Nutzerkonto verfügen, können Sie keine WLAN Datenpakete erwerben. Sofern Sie Ihr OnStar Gerät deaktivieren, können Sie Datenpakete weder erwerben noch nutzen. Mit Beendigung Ihrer OnStar Services stehen Ihnen auch vorhandene Datenpakete nicht länger zur Verfügung.
    Wir garantieren nicht, dass alle Services in Ihrer Sprache verfügbar sind. In seltenen Fällen, wenn ein Berater nicht Ihre Sprache spricht, müssen wir möglicherweise auf Englisch zurückgreifen.
    Fehlende Information oder die Angabe unvollständiger bzw. unrichtiger Information kann dazu führen, dass einige oder alle Services ausgesetzt oder beendet werden. Dies gilt insbesondere für von Mobilfunkanbietern erworbene Datenpakete, deren anonyme Nutzung gesetzlich verboten ist. So können Sie beispielsweise verpflichtet sein, einen amtlichen Lichtbildausweis in einer persönlichen oder per Video stattfindenden Identifizierungssitzung vorzulegen oder eine 3DS-Kreditkartenauthentifizierung vorzunehmen, wenn Sie Datenpakete des Mobilfunkanbieters, entgeltlich oder im Rahmen einer kostenfreien Testversion, nutzen möchten. Diese Gesetze und Betreiber-Anforderungen sind länderspezifisch und können sich ändern.

  5. Zahlung.
    Sofern Sie sich für einen entgeltpflichtigen Service entschieden und eine Kredit- oder Debitkarte oder eine vergleichbare Zahlungsmethode bei uns hinterlegt haben, werden Sie während des Anmeldevorgangs über wiederkehrende Zahlungen informiert. Die gegebenenfalls anfallenden Gebühren für die Services sind im Voraus zu entrichten (in einigen Jurisdiktionen kann die Vorauszahlung bis zu 50% betragen). Alle im Zahlungsvorgang angegebenen Gebühren verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer oder sonstiger anwendbarer Umsatzsteuern. Gegebenenfalls sind nicht alle Zahlungsmethoden verfügbar und manche können spezielle Sicherheitsfunktionen wie 3D-Secure erfordern. Alle zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden werden zum Zeitpunkt der Zahlung angegeben. Der Preis für Ihre Services kann sich im Laufe der Zeit ändern und wir werden die dann geltenden Raten für den jeweiligen Zahlungszeitraum der Gebühren anwenden. Preiserhöhungen der von Ihnen entgeltlich erworbenen Services werden Ihnen angemessene Zeit vor dem Inkrafttreten der Erhöhung schriftlich angekündigt, sodass Sie den Service kündigen können, wenn Sie den erhöhten Preis nicht zahlen wollen. Sofern wir keine Zahlung erhalten, können wir, soweit dies nach anwendbarem Recht erlaubt ist, die Bereitstellung der Services solange aussetzen, bis Sie die ausstehenden Beträge beglichen haben.
    Für die Installation und Nutzung der Services auf Verbundenen Geräten sowie für deren automatische Updates können Gebühren anfallen, die Ihr Mobilfunkanbieter Ihnen in Rechnung stellt. Diese Gebühren können bei Nutzung im Ausland höher ausfallen. Sie sind für alle Mobilfunkgebühren verantwortlich.
    Wenn Sie die Services als kostenlose Testversion nutzen, endet diese ohne weitere Ankündigung automatisch nach Ablauf der Testphase, es sei denn, Sie entscheiden sich für die weitere Nutzung der Services und stimmen der Zahlung der damit einhergehenden Gebühren zu. Entscheiden Sie sich für die weitere Nutzung der Services und stimmen der Zahlung der damit einhergehenden Gebühren zu, werden wird diese Kosten automatisch ab dem Tag, an dem die kostenlose Testversion ausläuft, über die in Ihrem Nutzerkonto hinterlegte Zahlungsmethode abrechnen.
  6. Ihr Recht auf Kündigung der Services.
    Diese Vereinbarung gilt ab dem Tag Ihrer Annahme bis zum Auslaufen Ihres gewählten Tarifs oder bis zur vertragsgemäßen Kündigung oder Beendigung der Services durch Sie oder uns. In Abhängigkeit des von Ihnen gewählten Tarifs können Sie die Services kündigen. Zur Kündigung der Services können Sie uns unter der auf unserer Website für Ihr Land angegebenen Telefonnummer kontaktieren oder, wenn Sie über ein OnStar Abonnement verfügen, können Sie auch die blaue OnStar Taste in Ihrem Fahrzeug betätigen und den Berater darüber informieren, dass Sie die entsprechenden Services kündigen möchten. Sofern Sie Ihr Fahrzeug verkaufen oder übertragen möchten, müssen Sie uns ebenfalls auf diese Weise kontaktieren. Soweit Sie für einen Service bezahlt haben, sind Sie gegebenenfalls berechtigt, den bereits gezahlten Betrag oder einen Teil davon, je nachdem, zu welchem Zeitpunkt Sie kündigen, zurück erstattet zu bekommen. Bitte lesen Sie die zum Zeitpunkt des Kaufs geltenden Kündigungsbestimmungen. Sie können uns zudem jederzeit anrufen oder die blaue OnStar Taste in Ihrem Fahrzeug betätigen, um Anweisungen zu erhalten, wie sich die über Ihr Fahrzeug oder Verbundenes Gerät bereitgestellten Services deaktivieren lassen.
    Unabhängig von Ihrer Vertragslaufzeit können Sie die verbundenen Services jederzeit deaktivieren lassen. Für Anweisungen rufen Sie uns an oder betätigen die blaue OnStar Taste in Ihrem Fahrzeug.
  7. Unser Recht auf Kündigung der Services.
    Wir behalten uns das Recht vor, Ihre Teilnahme und Ihren Zugriff auf die Services und diese Vereinbarung zu beenden, wenn es in Anbetracht aller Umstände des Einzelfalls und nach Abwägung der Interessen beider Parteien von uns vernünftigerweise nicht erwartet werden kann, die Vertragsbeziehung bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit oder bis zum Ablauf der Kündigungsfrist aufrecht zu erhalten.
  8. Weitere Kündigungsrechte; Folgen der Kündigung.
    Zusätzlich zu den übrigen in dieser Vereinbarung angeführten Kündigungsrechten können die Parteien diese Vereinbarung jederzeit schriftlich unter Einhaltung einer dreißigtägigen (30) Kündigungsfrist beenden. Nach Beendigung oder Ablauf dieser Vereinbarung, egal aus welchem Grund, müssen Sie die Nutzung der Services sofort einstellen und Ihre Software-Lizenz ist automatisch sofort beendet. Alle Bestimmungen dieser Vereinbarung, die nach ihrer Art von einer Kündigung oder dem Ablauf der Vertragslaufzeit unberührt bleiben, bleiben auch nach Beendigung oder Ablauf dieser Vereinbarung wirksam. Soweit Sie für einen Service bezahlt haben, sind Sie zu der Rückerstattung eines Anteils oder aller Beträge, die Sie bereits gezahlt haben, berechtigt, je nach dem, zu welchem Zeitpunkt diese Vereinbarung beendet wird.
  9. Anzeigepflicht gegenüber OnStar bei Verkauf oder Übertragung des Fahrzeugs. Wenn Sie über ein OnStar Abonnement verfügen, müssen Sie uns informieren, wenn Sie vorhaben, Ihr Fahrzeug zu verkaufen oder zu übertragen. Dies ist wichtig, damit wir dabei helfen können, Ihr Konto und Ihre Daten zu schützen und um zu verhindern, dass Ihnen nach Ihrem Verkauf oder Ihrer Übertragung Services in Rechnung gestellt werden. Um uns zu benachrichtigen, können Sie uns unter der auf unserer Website für Ihr Land angegebenen Telefonnummer anrufen oder die blaue OnStar Taste in Ihrem Fahrzeug betätigen und den Berater über Ihr Vorhaben informieren. Sofern Sie Services und Apps nutzen, die Daten lokal im Infotainment-System Ihres Fahrzeugs abspeichern, liegt es in Ihrer Verantwortung, diese Apps und Daten vor dem Verkauf oder der Übereignung Ihres Fahrzeugs zu löschen.
  10. Fuhrpark-Fahrzeuge.
    Diese Vereinbarung gilt auch, wenn Sie als Eigentümer, Manager oder Nutzer eines Fuhrparks die OnStar Services nutzen. Wenn Sie die Services nutzen oder ein Fuhrpark-Fahrzeug mit aktivierten Services fahren, akzeptieren Sie damit die Bestimmungen dieser Vereinbarung, auch wenn Sie das Fahrzeug nicht selbst erworben oder angemietet bzw. die Services nicht selbst bestellt haben. Als Eigentümer eines Fuhrpark-Fahrzeuges können zusätzliche Bedingungen auf die Services, die Ihrem Fuhrpark zur Verfügung gestellt werden, Anwendung finden. Sofern die zusätzlichen Bedingungen diesen Nutzungsbedingungen widersprechen, gelten die zusätzlichen Bedingungen für die Fuhrpark-Services. Wenn Sie ein Fuhrpark-Fahrzeug fahren, kann Ihnen der Fuhrparkbetreiber die Hinzubuchung zusätzlicher Services erlauben, die nicht Teil der dem Fuhrparkbetreiber zur Verfügung stehenden Services sind und Sie können außerdem die Möglichkeit haben, Services für Ihren persönlichen Gebrauch zu erwerben. Solche Services unterliegen ebenfalls dieser Vereinbarung. Ihr Fuhrparkbetreiber kann außerdem die Art der Ihnen angebotenen Services einschränken. Die Services, die einem Fuhrpark zur Verfügung gestellt werden, können zusätzlichen Bedingungen und anderen Datenschutzerklärungen unterliegen, als denen, die auf Fahrzeuge außerhalb des Fuhrparks Anwendung finden. Konkret kann der Fuhrparkbetreiber zusätzliche Datenerhebungen oder Handhabungen angefordert haben, die sich von denen unterscheiden, die für bestimmte Services gelten. Ihr Fuhrparkbetreiber kann bestimmte Services einschränken und sich dazu entscheiden, OnStar nur für einen begrenzten Zeitraum oder gar nicht zur Verfügung zu stellen. Ihre kostenfreie Testversion kann an Ihre Fuhrpark-Verbindung geknüpft sein. Bei Fragen zu Voraussetzungen, Beschränkungen oder Datenverarbeitungspraktiken in Verbindung mit Ihrer Nutzung des Fuhrpark-Fahrzeugs oder den mit einem Fuhrpark-Fahrzeug in Verbindung stehenden Services, wenden Sie sich bitte an den Fuhrparkbetreiber. Sie (sofern Sie Eigentümer oder Manager eines Fuhrparks sind) sind dafür verantwortlich, die Fahrer der Fuhrpark-Fahrzeuge darüber zu informieren, dass OnStar Services aktiviert sind und dieser Vereinbarung (gemäß den anwendbaren rechtlichen Anforderungen) unterliegen und dass die im Rahmen des Registrierungsprozesses angegebenen Fahrerinformationen sowohl dem Eigentümer als auch dem Manager eines Fuhrparks sichtbar sein werden, sowie für die Einholung aller in Ihrem Land rechtlich erforderlichen Einwilligungen solcher Fahrer. Darüber hinaus müssen Sie alle Fahrer davon in Kenntnis setzen, wenn nach Ablauf der Testversion und/oder der Nichtverlängerung die OnStar Services ihnen nicht zur Verfügung stehen/nicht von ihnen käuflich erworben werden dürfen.
  11. Änderung der Vereinbarung.
    Wir können diese Vereinbarung von Zeit zu Zeit ändern. Wir werden Sie angemessene Zeit vor ihrem Inkrafttreten über Änderungen schriftlich informieren. Sollten Sie einer Änderung nicht zustimmen, sind Sie berechtigt, diese Vereinbarung innerhalb der Ankündigungsfrist zu kündigen und die Nutzung der Services einzustellen. Sofern Sie kein Verbraucher sind, stellt Ihr fortgesetzter Zugriff oder die Nutzung der Services Ihr Einverständnis mit der geänderten Vereinbarung dar. Sollten sich die monatlichen oder jährlichen Gebühren in Zukunft ändern, werden Ihnen die Preiserhöhungen angemessene Zeit im Voraus schriftlich angekündigt, sodass Sie einen Service vor dem Wirksamwerden der Preisänderung kündigen können.
  12. Berechtigung.
    Sie bestätigen, dass Sie in dem Land Ihrer Staatsbürgerschaft volljährig und voll geschäftsfähig sind. Sofern Sie diesen Berechtigungsanforderungen nicht genügen, sollten Sie diese Vereinbarung unter Verwendung der Ihnen von uns bereitgestellten Mechanismen ablehnen. Die Nutzung der Services ist Ihnen nicht gestattet, solange Sie diese Berechtigungsanforderungen nicht erfüllen und den Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht in Gänze zustimmen.
  13. Keine Nutzung der Services durch Kinder.
    Die Services richten sich weder durch Werbung, Erscheinungsbild, Verlinkungen zu anderen Websites oder auf sonstige Weise an Kinder unter 16 Jahren. Sofern Sie jünger als 16 Jahre oder Elternteil bzw. Erziehungsberechtigter eines Kindes unter 16 Jahren sind, beachten Sie bitte, dass wir keine Registrierung durch Kinder unter 16 Jahren erlauben und wissentlich keinerlei Daten von diesen erfassen. Als Elternteil oder Erziehungsberechtigter eines Kindes unter 16 Jahren dürfen Sie ihm die Nutzung der Services nicht erlauben oder der Registrierung zur Nutzung der Services zustimmen.
  14. Registrierung und Nutzerkonto.
    Um einige der Services nutzen zu können, müssen Sie möglicherweise ein Nutzerkonto anlegen. Wenn Sie ein Nutzerkonto anlegen, sind Sie verpflichtet:

    • richtige und vollständige Angaben zu machen und diese zu aktualisieren, damit sie immer richtig und vollständig bleiben;
    • Ihr Nutzerkonto und das Passwort sicher zu verwahren und nicht an andere weiterzugeben; und
    • uns sofort über die im Abschnitt „Fragen“ am Ende der vorliegenden Nutzungsbedingungen angeführten Kontaktdaten über einen Sicherheitsverstoß oder eine unbefugte Nutzung Ihres Nutzerkontos zu informieren.

    Die Nutzung der Services ist ausschließlich für Ihre privaten Zwecke (und die anderer Nutzer gemäß Ziffer 16) oder in Verbindung mit einem Fuhrpark, wie in dieser Vereinbarung erlaubt. Sie können OnStar oder sonstigen Parteien gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet sein, sofern Ihr fahrlässiges Verhalten zu einem solchen unbefugten Zugriff und/oder einer solchen unbefugten Nutzung führt.

  15. Service-Einschränkungen.

    1. Auf der Website befindet sich eine Auflistung der in den einzelnen Ländern verfügbaren Services. Bitte beachten Sie, dass nicht alle Services in allen Fahrzeugtypen bzw. in allen Ländern verfügbar sind. Einige Services sind auf drahtlose Kommunikationsnetzwerke und auf Satellitenortungssysteme („GPS“) angewiesen. Nicht alle Services sind überall und jederzeit verfügbar. Das Gebiet, in dem Sie Ihr Fahrzeug bewegen, kann die von uns bereitgestellten Services, einschließlich der Streckenführung beeinträchtigen.
    2. Manche Services funktionieren gegebenenfalls nur in Gebieten, in denen wir einen Dritt-Netzbetreiber für Services in diesen Gebieten beauftragt haben und nur sofern der Dritt-Netzbetreiber technisch mit dem Verbundenen Gerät kompatibel ist und Abdeckung, Netzwerkkapazität und Empfang gegeben sind, wo die Services gebraucht werden. Services, die auf Standortinformationen zurückgreifen, funktionieren nur, wenn der GPS-Empfang störungsfrei und am gewünschten Ort verfügbar sowie mit Ihrem Fahrzeugsystem oder verbundenen Gerät kompatibel ist. Darüber hinaus unterliegen die Netzwerke und Systeme der Drittanbieter technischen Veränderungen und Weiterentwicklungen. Ihr Verbundenes Gerät mag daher nicht immer mit den Drittnetzwerken und -systemen oder den Services als solchen kompatibel sein der bleiben. OnStar stellt Ihnen keine Netzwerkverbindung zur Verfügung. Diese Netzwerkanbindung wird durch den Dritt-Netzbetreiber technisch an OnStar erbracht, um Ihnen die Services zur Verfügung zu stellen.
    3. Für den Betrieb der OnStar Services muss Ihr Fahrzeug oder Verbundenes Gerät über ein funktionierendes elektronisches System (einschließlich ausreichendem Batteriestand) verfügen. Zugunsten der Batterielebensdauer sind einige OnStar Services und Funktionalitäten zeitweise nicht verfügbar, wenn Sie den Motor Ihres Fahrzeuges an zehn aufeinanderfolgenden Tagen nicht gestartet haben. Die Verfügbarkeit dieser OnStar Services und Funktionalitäten wird automatisch wiederhergestellt, wenn Sie den Motor Ihres Fahrzeugs das nächste Mal starten. Weitere Einzelheiten hierzu finden Sie in Ihrer Betriebsanleitung.
    4. Die Services funktionieren möglicherweise nicht, wenn:
      • die Fahrzeugausstattung oder die Software auf Ihrem Verbundenen Gerät nicht richtig installiert worden ist;
      • Sie Ihre Ausstattung oder Ihr Verbundenes Gerät oder Ihr Fahrzeug nicht in einem funktionsfähigen Zustand gehalten haben;
      • Sie nicht alle geltenden Gesetze einhalten;
      • Sie versuchen, die Ausstattung oder Software auf Ihrem Verbundenen Gerät oder in Ihrem Fahrzeug zu ergänzen, zu verbinden oder zu verändern (z.B. indem Sie Geräte an das elektronische System oder die Diagnose-Schnittstelle des Fahrzeugs anschließen);
      • Ihr Verbundenes Gerät oder Fahrzeug nicht mit den Services oder dem von unseren Dritt-Netzbetreibern bereitgestellten drahtlosen Dienst oder Technologie kompatibel ist (diese drahtlosen Dienste und Technologien unterliegen Änderungen); oder
      • sonstige Probleme auftreten, die außerhalb unserer Kontrolle liegen und die Erbringung oder Qualität der Services beeinträchtigen, wie Berge, hohe Gebäude, Tunnel, Wetterbedingungen, Schäden an wichtigen Bestandteilen Ihres Fahrzeugs bei einem Unfall oder Überlastungen oder Engpässe im Mobilfunknetz.
    5. Wir haften nicht für Verzögerungen oder Ausfälle der Leistung, die durch höhere Gewalt verursacht wird.
    6. Unsere Streckenführung basiert auf dem aktuellsten uns zur Verfügung stehenden Kartenmaterial. Zum Beispiel enthalten die Daten zur Streckenführung möglicherweise keine Informationen zu Einbahnstraßen, Abbiegeverboten, Bauvorhaben, saisonabhängigen oder neuen Straßen. Die vorgeschlagene Route nutzt möglicherweise eine wegen Bauarbeiten gesperrte Straße oder eine Abbiegung, die durch das Verkehrsschild an der Straßenkreuzung verboten ist. Die Routenvorschläge berücksichtigen ebenso wenig, ob es sich bei der Durchfahrtszone um Wohn-, Gewerbe- oder Mischgebiete handelt oder öffentliche oder private Güter verfügbar sind. Aus diesem Grund müssen Sie wohl überlegt entscheiden und müssen stets die Straßenverkehrsordnung und Vorschriften beachten und selbst beurteilen, ob es unter den gegebenen Umständen sicher und legal ist, der Wegbeschreibung des Systems zu folgen.
    7. Wir empfehlen Ihnen, die anwendbaren Bestimmungen und Richtlinien dieser Vereinbarung, einschließlich der Datenschutzerklärung, aufmerksam zu lesen, bevor Sie die Services nutzen. Sofern Sie Leistungen Dritter in Anspruch nehmen, bestätigen Sie, dass die von diesem Dritten zur Verfügung gestellten geltenden Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen ausschließlich zwischen Ihnen und diesem Dritten eine Vereinbarung darstellen und nicht zwischen Ihnen und uns. Bitte beachten Sie, dass wir keinen Einfluss auf die von einem solchen Dritten, einschließlich etwaiger Dritt-Netzbetreiber und/oder Mobilfunkbetreiber, zur Verfügung gestellten Nutzungsbedingungen haben, und wir haben keinerlei Pflichten oder Verantwortlichkeiten unter solchen Nutzungsbedingungen.
    8. Gegebenenfalls sind Sie nach Ihrem lokalen Recht berechtigt, technische oder sonstige Wartungs- oder Supportleistungen für die Services zu erhalten. Sofern Sie einen Anspruch auf solche Wartungs- oder Supportleistungen haben, werden wir solche Wartungs- oder Supportleistungen entsprechend erbringen.
    9. Die von uns im Rahmen einiger Services angebotenen Diagnosedaten des Fahrzeuges sind auf bestimmte Informationen beschränkt, die über Fernzugriff von dem Fahrzeug bezogen werden können. Trotz stetiger Aktualisierungen der verfügbaren Diagnosedaten und der von Ihnen auswählbaren Meldungen handelt es sich hierbei um eingeschränkte Daten, die ergänzend genutzt werden sollen und eine manuelle Überprüfung Ihres Fahrzeugs nicht ersetzen. Wir versprechen nicht, alle Fahrzeugzustände zu erkennen und es liegt in Ihrer Verantwortung, Ihr Fahrzeug gemäß geltender Gesetze und Bestimmungen zu kontrollieren und zu warten. Nicht alle Diagnosefunktionen sind in allen Fahrzeugen verfügbar.
  16. Andere Nutzer. Diese Vereinbarung gilt für alle Nutzer Ihres Verbundenen Geräts oder Fahrzeugs, soweit sie diese akzeptiert haben. Sie sind, soweit dies nach anwendbarem Recht zulässig ist, verantwortlich und haftbar für alle Aktivitäten, die Nutzer Ihres Verbundenen Geräts oder Fahrzeugs vornehmen, einschließlich des Zugriffs auf die Services und deren Nutzung. Ohne Einschränkung des Vorstehenden liegt es in Ihrer Verantwortung:

    • Nutzer Ihres Verbundenen Geräts oder Fahrzeugs darüber zu informieren, dass ihr Zugriff auf die Services und deren Nutzung dieser Vereinbarung unterliegt;
    • andere Nutzer über die für die Nutzung der Services geltende Datenschutzerklärung zu informieren; und
    • sicherzustellen, dass andere Nutzer Ihres Verbundenen Geräts oder Fahrzeugs die geltenden Bestimmungen dieser Vereinbarung einhalten.
  17. Software-Updates. Sie stimmen zu, dass OnStar und Ihr Fahrzeuganbieter auf die mit Ihrem Verbundenen Gerät und Ihrem Fahrzeug verbundenen Systeme (die „Systeme“) zu folgenden Zwecken zugreifen dürfen:

    • Software-Updates. Ihre Systeme beinhalten Software, Daten, Apps und damit verbundene Einstellungen, die OnStar oder Ihr Fahrzeuganbieter oder der Hersteller Ihres Verbundenen Geräts Ihnen zur Verfügung stellt (zusammen die „Software“). Die Software wird an Sie lizenziert und nicht verkauft und muss möglicherweise von Zeit zu Zeit aktualisiert oder geändert werden. Sie willigen ein, dass OnStar per Fernzugriff bestimmte wesentliche Software-Updates oder -Änderungen an Ihrem Verbundenen Gerät oder Fahrzeug vornehmen darf. So können diese Updates oder Änderungen bspw. den Schutz oder die Sicherheit erhöhen, den ordnungsgemäßen Betrieb Ihres Fahrzeuges oder Verbundenen Geräts aufrechterhalten oder sicherstellen, dass Ihnen die Services bereitgestellt werden können. Wir werden Sie, sofern möglich, im Voraus über wesentliche Software-Updates informieren und Ihre Zustimmung einholen, bevor wir unwesentliche Software-Updates aufspielen. OnStar darf ebenfalls per Fernzugriff von Ihrem Fahrzeuganbieter geforderte Software-Updates oder -Änderungen an Ihrem Verbundenen Gerät oder Fahrzeug vornehmen. Software-Updates oder -Änderungen können Daten beschädigen oder löschen, die Sie in Ihrem verbundenen Gerät oder Fahrzeug gespeichert haben (wie z.B. gespeicherte Navigationsziele oder eingestellte Radiosender). Unser Dritt-Netzwerkanbieter und Mobilfunkanbieter werden keine Software-Updates auf Ihr Verbundenes Gerät oder Fahrzeug aufspielen und Sie sollten sicherstellen, dass Ihre Daten jederzeit als Sicherheitskopie gespeichert sind;
    • Als Teil der Services für Zwecke der Cybersicherheit und in Übereinstimmung mit der OnStar Datenschutzerklärung verstehen Sie, dass wir die Systeme in Ihrem Verbundenen Gerät oder Fahrzeug und die darin enthaltenen Informationen überwachen und dass wir Abwehrmaßnahmen ergreifen dürfen, um diese Systeme und Ihre Rechte zu schützen;
    • Ankündigung und Einwilligung. Sofern wir in Bezug auf ein Software-Update oder eine Software-Änderung weitere Ankündigungen vornehmen oder weitere Einwilligungen einholen, ist die Entgegennahme dieser Ankündigung oder Erteilung der Einwilligung durch jeden erlaubten Nutzer des Verbundenen Geräts oder Fahrzeugs oder der Services oder Systeme („Erlaubter Nutzer“) in Ihrem Namen, im Namen des Geräte- oder Fahrzeugeigentümers, im eigenen Namen und im Namen aller übrigen Erlaubten Nutzer möglich. Der Nutzer, der die Ankündigung oder Einwilligung entgegennimmt oder erteilt, ist dafür verantwortlich, alle übrigen Erlaubten Nutzer über die Ankündigung und seine/ihre Einwilligung zu informieren. Sie verstehen jedoch, dass wir in jedem Fall aus Schutz- oder Sicherheitsgründen ohne vorherige Einwilligung auf die Software zugreifen und diese verändern oder aktualisieren dürfen; und
    • Diese Vereinbarung findet auf sämtliche Updates oder sonstige Änderungen, die wir an den Services, Systemen oder an der Software vornehmen, für alle Erlaubten Nutzer Anwendung.
  18. Ergänzende Zusicherungen und Pflichten Ihrerseits.
    Sie stimmen zu, dass:

    • Sie berechtigt und befugt sind, diese Vereinbarung im eigenen Namen abzuschließen;
    • Sie Ihr Nutzerkonto und die Services ausschließlich mit Ihrem Verbundenen Gerät oder auf sonstige durch uns freigegebene Weise nutzen werden;
    • Sie diese Vereinbarung umfassend einhalten werden;
    • Sie uns und dem App-Anbieter gegenüber wahrheitsgetreue und zutreffende Angaben machen und diese stets auf dem aktuellen Stand halten werden;
    • Sie Ihre Nutzung der Services überwachen und den Anforderungen dieser Vereinbarung in vollem Umfang entsprechen werden;
    • Sie die Verantwortung tragen für sämtliche Kosten und Ausgaben, einschließlich Steuern, Verluste und Haftungsansprüche, die im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Services und jeglichen von Ihnen in Verbindung mit den Services oder dieser Vereinbarung vorgenommenen Handlungen entstehen, mit Ausnahme solcher Ausgaben, die durch unser Verschulden verursacht wurden;
    • Sie mit der Einwilligung in und Einhaltung dieser Vereinbarung nicht gegen sonstige für Sie bestehende Pflichten verstoßen;
    • Sie ausschließlich über Ihr eingerichtetes Nutzerkonto auf die Services zugreifen werden;
    • Sie nicht versuchen werden, etwaige Sicherheitsmechanismen der Services zu umgehen;
    • Sie die Services oder unsere mit den Services verbundenen Informationen oder Materialen bzw. solche Dritter nicht vervielfältigen, reproduzieren, verbreiten, dekompilieren, zurückentwickeln, disassemblieren, entfernen, verändern, umgehen oder auf andere Weise die Sicherheitstechnologie manipulieren werden, noch diese zu von uns nicht autorisierten Zwecken umwandeln oder Eigentumsansprüche hieran geltend machen werden, soweit dies nicht nach anwendbarem Recht erlaubt ist.
    • Sie die Services nicht zu gesetzeswidrigen Zwecken, zur Belästigung anderer Personen oder zu sonstigen von uns nicht genehmigten Zwecken nutzen werden;
    • Sie uns mögliche Änderungen Ihrer Kontaktdaten umgehend mitteilen werden;
    • Sie die Services oder eine App nicht zur Übermittlung oder dem Senden von Informationen oder Daten nutzen werden, zu deren Übermittlung oder Sendung Sie nicht berechtigt sind;
    • Sie die Services nicht weiterverkaufen werden;
    • Sie keine Copyright-, Marken- oder sonstigen Eigentumshinweise oder Informationen oder Materialien, die sich auf die Services beziehen oder durch sie bezogen worden sind, entfernen, verändern oder verdecken werden;
    • Sie keinerlei Eigentumsrechte an der Ihrem Verbundenen Gerät oder Fahrzeug zugeteilten Nummer besitzen; Sie verstehen, dass eine solche Nummer von Zeit zu Zeit geändert werden kann.
  19. Unbefugte Nutzung oder Änderung der Services.
    Sie sind nicht berechtigt, eine der nachfolgend benannten Handlungen vorzunehmen und haben solche zu unterlassen:

    • Übermittlung von Software oder anderen Materialien, die Viren, Würmer, Trojanische Pferde, Mängel, date bombs, Zeitbomben, Spider, Web-Bots, Screen-Scraper, Web-Crawler oder andere zerstörerische oder störende Elemente enthalten;
    • Nutzung der Services oder Software auf nicht-autorisierte Weise, einschließlich durch das Eindringen in oder die Überlastung von Server- oder Netzwerkkapazitäten oder Infrastruktur;
    • jegliche Änderung, Anpassung, Unterlizensierung, Übersetzung, Verkauf, Reverse Engineering, Dekompilierung oder Disassemblierung eines Teils der Services oder der Software oder Entfernung, Veränderung, Umgehung oder sonstige Form der Manipulation der Sicherheitstechnologie, soweit dies nicht nach anwendbarem Recht erlaubt ist;
    • Framing, Spiegelung oder Weiterverkauf von Teilen der Services oder der Software ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung; oder
    • Sammlung oder Erfassung von Nutzerdaten.

    Jeder Versuch eines Nutzers oder einer Einzelperson oder einer juristischen Person, die Services oder die Software mutwillig zu beschädigen oder den rechtmäßigen Betrieb der Services oder der Software zu untergraben, stellt einen Verstoß gegen diese Vereinbarung dar. OnStar behält sich das Recht vor, verdächtige Aktivitäten zu untersuchen und alle Maßnahmen und Rechtsmittel gegen eine solche Person im gesetzlich weitestgehend zulässigen Maße zu ergreifen. OnStar behält sich das Recht vor, Informationen über Sie, einschließlich Ihr Nutzerkonto und Zugriffe auf Ihr Nutzerkonto sowie dessen Nutzung gegenüber Strafverfolgungsbehörden offenzulegen, soweit dies erforderlich ist, um diese Vereinbarung durchzusetzen, einer gerichtlichen Anordnung nachzukommen oder soweit dies in der Datenschutzerklärung erlaubt ist.

  20. Geistiges Eigentum.
    Die Services und Software sind durch internationale Urhebergesetze geschützt und können weiteren Schutzrechten unterliegen, einschließlich Patent- und Markenrechten. Sofern dies nicht gesetzlich erlaubt ist, dürfen Sie die Services oder Software in keiner Hinsicht, einschließlich des Inhalts, Texts, Bilder, Ton und Video ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Erlaubnis von OnStar vervielfältigen, verbreiten, verändern, aufführen, ausstrahlen, anzeigen, übermitteln, wiederverwenden, zweitveröffentlichen, nutzen (soweit hierin nicht ausdrücklich dargelegt) oder irgendwelche diesbezüglichen Ansprüche geltend machen.
  21. Meldung von Urheberrechtsverletzungen.
    Sind Sie oder eine andere Partei (jeweils die „Beschwerdeführende Partei“) der Auffassung, dass Inhalte oder sonstige Aspekte der Services oder Software das Urheberrecht der Beschwerdeführenden Partei verletzen, sollte die Beschwerdeführende Partei eine schriftliche Meldung über die Urheberrechtsverletzung an unseren benannten Urheberrechtsbeauftragten an untenstehende Adresse senden. Diese Meldung muss folgende Angaben enthalten:

    • Die physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die berechtigt ist, im Namen des Inhabers des exklusiven Rechts, das angeblich verletzt ist, zu handeln.
    • Identifizierung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das angeblich verletzt wurde.
    • Identifizierung des Materials auf den Services oder der Software, das angeblich verletzend ist, mit vernünftigerweise ausreichenden Informationen zur Lokalisierung des Materials.
    • Vernünftigerweise ausreichende Informationen zur Kontaktaufnahme mit der Beschwerdeführenden Partei, wie eine Adresse, Telefonnummer und, falls vorhanden, eine E-Mail-Adresse, unter der die Beschwerdeführende Partei zu erreichen ist.
    • Eine Erklärung, dass die Beschwerdeführende Partei in gutem Glauben annimmt, dass die Verwendung des Materials wie in der Beschwerde angegeben, nicht durch den Inhaber des Urheberrechts, dessen Vertreter oder gesetzlich erlaubt ist.
    • Eine Erklärung, dass die in der Meldung gemachten Angaben zutreffend sind und dass die Beschwerdeführende Partei bevollmächtigt ist, im Namen des Inhabers des vermeintlich verletzten Ausschließlichkeitsrechts zu handeln.

    Diese schriftliche Meldung ist zu senden an:

    Copyright Agent,
    General Motors Holdings LLC
    400 Renaissance Center
    Detroit, MI 48265, USA
    MC: 482-D24-B48
    Tel.: 00-1-313-667-3544
    E-Mail: Copyright@gm.com

    Alle sonstigen Rückmeldungen, Kommentare, Anfragen an den technischen Support oder anderweitige Kommunikation sind über die im Abschnitt „Fragen“ am Ende dieser Vereinbarung aufgeführten Kontaktdaten an OnStar zu richten.

  22. Marken.
    Sämtliche im Zusammenhang mit den Services angezeigten Markenzeichen, Logos und Dienstleistungsmarken (zusammen „Marken“) sind eingetragene und/oder nicht eingetragene Marken von OnStar, Ihrem Fahrzeuganbieter oder Dritten. Nichts in den Services Beinhaltetes sollte ohne schriftliche Einwilligung von OnStar oder dem sonstigen Rechteinhaber, weder stillschweigend, als Einwand oder anderweitig, als die Gewährung einer Lizenz oder eines Rechts zur Nutzung oder Anzeige einer Marke oder einer Abwandlung derselben verstanden werden. Die Verwendung der Marken von OnStar oder Ihres Fahrzeugherstellers sind Ihnen strengstens untersagt, außer wenn und soweit die Nutzung der Marken nach lokalem Recht erlaubt ist.
  23. Ausfuhrbestimmungen.
    Sie werden weltweit alle auf die Services anwendbaren Gesetze und Regelungen einhalten. Die Nutzung, der Export, Re-Export, Import, Verkauf oder die Übertragung der Services ist unzulässig, soweit dies nicht nach den in Ihrem Land anwendbaren Gesetzen und Regelungen erlaubt ist. Sie stimmen außerdem zu, die Services nicht zu gesetzeswidrigen Zwecken zu nutzen, einschließlich der Entwicklung, dem Design, der Herstellung oder Produktion von nuklearen, Raketen, chemischen oder biologischen Waffen.
  24. Informationen und Feedback.
    Gemäß diesen Nutzungsbedingungen kann es erforderlich sein, dass Sie uns Informationen für die Bereitstellung der Services zur Verfügung stellen. Des Weiteren fragen wir nach Feedback zu den Services. Informationen und Materialien, die Sie uns im Rahmen dieser Vereinbarung („Feedback“) zur Verfügung stellen, wird, sofern in der Datenschutzerklärung nicht anders vorgesehen, von OnStar nicht als vertraulich betrachtet.
  25. Datenerhebung / Datenschutz.
    OnStar erhebt, verwendet und teilt Informationen von Ihnen und über Sie und Ihr Verbundenes Gerät oder Fahrzeug, soweit dies nach anwendbarem Recht erlaubt ist. Die OnStar Datenschutzerklärung („Datenschutzerklärung“) beschreibt den Umgang von OnStar mit diesen Informationen. Während wir Sie bei der Löschung von über Sie gespeicherten Informationen auf Anfrage unterstützen können, sind Sie alleine dafür verantwortlich, die über Sie in Ihrem Fahrzeug oder Verbundenen Gerät oder zugehörigen Nutzerkonto gespeicherten Informationen zu löschen, wenn Sie Ihr Fahrzeug oder Ihr Verbundenes Gerät verkaufen, übertragen, vermieten oder entsorgen.
    Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der von Ihnen in eine App eingegebenen oder durch Ihr Verbundenes Gerät direkt an die App weitergeleiteten Daten unterliegt den Bedingungen und Datenschutzbestimmungen des App-Anbieters. Bitte lesen Sie sich die Bedingungen und Datenschutzbestimmungen des App-Anbieters sorgfältig durch. Sie werden vor der Installation der App um die Annahme der Bedingungen gebeten. OnStar ist nicht für die Nutzung Ihrer Daten durch einen Dritt-App-Anbieter verantwortlich. Sofern Sie die Daten einer anderen Person in die App eingeben, wie bspw. eine Telefonnummer, müssen Sie zuvor das Einverständnis dieser Person einholen.
    Beachten Sie bitte, dass bei aktiven OnStar-Services die Privat Taste den Positionsdienst für Apps gegebenenfalls nicht ausschaltet.
    Wenn Sie Ihr Verbundenes Gerät verkaufen, übertragen, oder sonst veräußern, sind Sie alleine für die Löschung Ihres App-Shop-Accounts und allen Apps, die Ihre personenbezogenen Daten nutzen, verantwortlich.
  26. Keine Gewährleistung seitens OnStar oder des Fahrzeuganbieters.
    OnStar und Ihr Fahrzeuganbieter machen keine Zusicherungen, Bestätigungen oder Gewährleistungen in Bezug auf die Services.
  27. Haftungsbeschränkung.
    Jede Haftung seitens OnStar oder Ihres Fahrzeuganbieters für Schäden oder vergebliche Aufwendungen ist unabhängig von der Rechtsgrundlage auf den Betrag des Schadens, der typischerweise bei solchen Arten von Vereinbarungen aufgrund einer Vertragspflichtverletzung entsteht, beschränkt.
    Die in diesem Abschnitt oder sonst in dieser Vereinbarung vorgesehenen Haftungsbeschränkungen finden keine Anwendung auf die Verletzung gesetzlich implizierter Bedingungen oder in Fällen gesetzlich zwingend unbeschränkter Haftung, insbesondere auf die fahrlässige Verletzung von Leib oder Leben, Betrug, Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Absicht.
    OnStar übernimmt keinerlei Haftung im Zusammenhang mit den Diensten Dritter, einschließlich derer, die von Ihrem Fahrzeuganbieter angeboten werden (es sei denn, dies ist von OnStar zu vertreten).
    Sie sind dazu verpflichtet, alle zumutbaren Maßnahmen zu treffen, um Schaden abzuwenden, zu verhindern und die Höhe des Schadens zu minimieren.
  28. Allgemeines.

    1. Abtretung.
      Sie können diese Vereinbarung (oder Teile hiervon) nicht ohne die schriftliche Einwilligung von OnStar abtreten und eine versuchte Abtretung ohne die Einwilligung von OnStar ist nichtig.
    2. Beziehung.
      Nichts in dieser Vereinbarung ist so auszulegen, dass Sie und OnStar Partner, Inhaber eines Joint Venture, Direktoren, Vertreter oder Mitarbeiter der anderen Partei sind. Keine der Parteien ist befugt, ermächtigt oder bevollmächtigt, weder ausdrücklich noch konkludent, die andere Partei zu binden.
    3. Keine Versicherung.
      Wir sind kein Versicherungsunternehmen und empfehlen oder unterstützen kein Versicherungsunternehmen. Sie sind für die Versicherung Ihres Fahrzeuges verantwortlich. Die Services beinhalten keine Fahrzeugversicherung und sind kein Versicherungsprodukt. Die Services werden als Annehmlichkeit zur Verfügung gestellt. Die Zahlungen, die Sie für die Services leisten, beziehen sich nicht auf den Wert Ihres Fahrzeugs, die darin enthaltenen Gegenstände oder die Kosten einer Ihnen entstandenen Verletzung oder eines Schadens. Sie sollten eine Versicherung für Ihr Fahrzeug und die damit verbundenen Risiken abschließen und unterhalten.
    4. Mitteilungen.
      Sämtliche Mitteilungen, Anfragen, Einwilligungen, Genehmigungen und sonstige entsprechend dieser Vereinbarung von Ihnen geforderte oder erlaubte Kommunikation muss schriftlich oder in Text- oder elektronischer Form erfolgen und gilt als an die auf der Website angegebenen Kundendienstdaten adressiert und zugestellt. OnStar kann seine Benachrichtigungs-Adresse durch Mitteilung an Sie ändern. Wir machen Mitteilungen durch den Versand von E-Mails, über die Kontaktaufnahme mit Ihnen durch unsere Berater oder die Nutzung geeigneter vorhandener Systeme in Ihrem Fahrzeug oder auf Ihrem Verbundenen Gerät. Sie haben gegebenenfalls das Recht, Ihre Zustimmung zum Erhalt bestimmter E-Mail-Kommunikation zu widerrufen und, sofern dies gesetzlich gefordert ist, werden wir Ihnen auf Anfrage Papierfassungen sämtlicher Dokumente und Aufzeichnungen zur Verfügung stellen. Sie können dies veranlassen, indem Sie uns unter der im Abschnitt „Fragen“ am Ende dieser Nutzungsbedingungen genannten Telefonnummer oder E-Mail-Adresse kontaktieren. Im Falle des Widerrufs Ihrer Einwilligung behalten wir uns das Recht auf Beendigung dieser Vereinbarung vor. Um die Mitteilungen, die wir Ihnen per E-Mail senden, empfangen und auf diese zugreifen zu können, müssen Sie über einen Interzugang und einen Computer oder ein mit einem kompatiblen Webbrowser ausgestattetes Gerät verfügen. Darüber hinaus benötigen Sie Software, die Dateien im PDF-Format („PDF“) anzeigen kann. Um die Mitteilungen, die wir Ihnen per E-Mail senden, aufzubewahren, muss Ihr Gerät oder Computer elektronische Kommunikation, einschließlich PDF-Dateien, herunterladen und speichern können. Durch die Annahme dieser Nutzungsbedingungen erklären Sie, dass Sie die Mitteilungen, die wir Ihnen senden, empfangen, auf diese zugreifen und sie speichern können. Sie können Ihre E-Mail-Adresse für Benachrichtigungszwecke jederzeit ändern, indem Sie uns unter der im Abschnitt „Fragen“ am Ende dieser Nutzungsbedingungen genannten Telefonnummer oder E-Mail-Adresse kontaktieren.
    5. Verzichtserklärung.
      Auf keine Bestimmung oder Bedingung dieser Vereinbarung wird verzichtet und kein Verstoß entschuldigt, es sei denn der Verzicht oder die Entschuldigung erfolgt schriftlich und ist von der verzichtenden oder entschuldigenden Partei unterschrieben. Weder eine ausdrückliche noch eine konkludente Einwilligung einer Partei in oder der Erlass einer Verletzung durch die andere Partei, stellt eine Einwilligung in den Erlass oder die Entschuldigung einer anderen oder nachfolgenden Verletzung dar.
    6. Bezugnahme; Überschriften; Beispiele.
      Die Überschriften der Artikel und Abschnitte in dieser Vereinbarung dienen ausschließlich der leichten Bezugnahme und nicht der Auslegung dieser Vereinbarung. Die in dieser Vereinbarung genannten Beispiele, die mit den Worten „einschließlich“, „zum Beispiel“, „wie“ oder Ähnlichem eingeleitet werden, dienen ausschließlich der Erläuterung und stellen keine abschließende Aufzählung dar.
    7. Anwendbares Recht.
      Sofern Sie Verbraucher sind, unterliegen die Anwendung und Auslegung dieser Vereinbarung und alle sich daraus ergebenden nicht-vertraglichen Verpflichtungen dem Recht des Landes, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben. Sofern Sie kein Verbraucher sind, unterliegen die Anwendung und Auslegung dieser Vereinbarung und alle sich daraus ergebenden nicht-vertraglichen Verpflichtungen dem Recht Englands.
    8. Streitbeilegung (für Verbraucher).
      Sofern Sie ein Verbraucher sind und ein Streit zwischen Ihnen und uns über die Durchführung dieser Vereinbarung entsteht, können Sie einen Antrag auf Verbraucher-Streitbeilegung stellen. Sie können Ihren Antrag auch über die von der Europäischen Kommission unter der folgenden Adresse entwickelten und verwalteten Online-Streitbeilegungs-Plattform stellen: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/?event=main.home.show.
    9. Gesamte Vereinbarung.
      Diese Vereinbarung, einschließlich aller hierin referenzierten Bestimmungen und Richtlinien, stellt hinsichtlich des Vertragsgegenstands die gesamte Vereinbarung zischen den Parteien dar und es gibt keine anderen Zusicherungen, Übereinkünfte, oder Vereinbarungen zwischen den Parteien im Hinblick auf den Vertragsgegenstand. Sie können diese Vereinbarung nicht ändern, sofern nicht OnStar der Änderung schriftlich zustimmt. Soweit in dieser Vereinbarung nicht anderes bestimmt, finden im Falle eines Konflikts zwischen diesen Nutzungsbedingungen und anderen hierin genannten Bestimmungen, Richtlinien oder sonstigen Materialien diese Nutzungsbedingungen Anwendung.
    10. Fragen.
      Die Services werden durch OnStar zur Verfügung gestellt. Bei Fragen, Anmerkungen oder Beschwerden hinsichtlich dieser Vereinbarung oder der Services können Sie sich jederzeit gerne an uns wenden, indem Sie die blaue OnStar Taste in Ihrem mit OnStar ausgestatteten Fahrzeug betätigen, uns unter der für Ihr Land auf der Website aufgeführten Telefonnummer anrufen, uns eine E-Mail an onstar.europe@onstar.com schreiben oder sonst wie auf der Website beschrieben Kontakt mit uns aufnehmen.

Anhang der Nutzungsbedingungen

Standard-Endbenutzer-Lizenzvertrag für Apps

Diese Standard-Endbenutzer-Lizenz („Lizenz“) gilt für jede App, auf die Sie in Ihrem Fahrzeug oder mit Ihrem Verbundenen Gerät zugreifen. Großgeschriebene Begriffe sind, sofern nicht in dieser Lizenz aufgeführt, in den Nutzungsbedingungen definiert. Wird eine App von OnStar zur Verfügung gestellt, so bezieht sich der Begriff „Anbieter“ im Sinne dieser Lizenz auf OnStar. Wird eine App durch einen bei Ihrem Zugriff auf die App identifizierten Dritten bereitgestellt, so bezieht sich der Begriff „Anbieter“ auf den bei Ihrem Download der App identifizierten Dritten. Der Anbieter unterbreitet Ihnen gegebenenfalls beim Zugriff auf oder Nutzung der App zusätzliche Bestimmungen. In diesem Fall ersetzen diese zusätzlichen Bestimmungen diese Lizenz und die vorliegende Vereinbarung findet bei Ihrem Zugriff auf die App oder deren Nutzung keine Anwendung mehr. Stimmen Sie dieser Lizenz nicht zu, so müssen Sie die App deinstallieren und dürfen sie nicht weiter nutzen.

  1. Lizenz.
    Der Anbieter ist der Inhaber oder Lizenzgeber aller Rechte, Titel und Interessen an der App, einschließlich und ohne Einschränkung sämtlicher Inhalte, Grafiken, audiovisueller Dateien, Prozesse und Codes nebst allen Urheberrechten an der App. Vorbehaltlich Ihrer Einhaltung dieser Lizenzbestimmungen gewährt der Anbieter Ihnen und anderen Nutzern Ihres Fahrzeugs, jedoch nur soweit andere Nutzer Ihres Fahrzeugs ein solches Recht bedürfen um die Services nutzen zu können, ein begrenztes, persönliches, nicht-kommerzielles (soweit nicht für die Nutzung in Flottenfahrzeugen eingeräumt), nicht-übertragbares, nicht-unterlizenzierbares, widerrufliches, nicht-exklusives, weltweites Recht, die App ausschließlich in Objektcode-Form für den in dieser Lizenz und in der App auf Ihrem Verbundenen Gerät beschriebenen Verwendungszweck während der Laufzeit dieser Lizenz (wie in Ziffer 6 definiert) zu installieren und zu nutzen. Sie stimmen zu, diese Lizenz bei Ihrer Installation und Nutzung der App zu beachten. Die App wird Ihnen lizenziert und nicht verkauft und der Preis einer solchen Lizenz ist in dem Preis für die Services enthalten.
  2. Anbieter-Updates, Änderungen und Löschungen.
    Von Zeit zu Zeit und soweit nach anwendbarem Recht erlaubt, können der Anbieter oder OnStar aus verschiedenen Gründen, einschließlich, ohne Einschränkung, um die App oder die Systemfunktionalität oder -stabilität zu verbessern oder um potenzielle Schutz- oder Sicherheitsprobleme zu lösen, Updates, Upgrades, Änderungen oder Löschungen an der App vornehmen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass der Anbieter oder OnStar nach Vorankündigung automatische Updates, Upgrades, Änderungen oder Löschungen vornehmen, die Unterstützung der App einstellen oder diese bei der Synchronisierung Ihres Accounts von Ihrem Verbundenen Gerät entfernen darf. Wenn ein Update, Upgrade oder eine Änderung entweder zur Verbesserung oder Korrektur von Funktionen oder Funktionalitäten durchgeführt wurde, so gilt diese Lizenz für die Updates, Upgrades und Änderungen zusätzlich zu den anderen Bestimmungen, die Ihnen im Zusammenhang mit dem Update, Upgrade oder der Änderung vorgelegt werden. Weder der Anbieter noch OnStar sind verpflichtet, für die App oder die Nutzung der Anwendungsservices einen Kundensupport zur Verfügung zu stellen.
  3. Auswirkungen von Apps auf Verbundene Geräte.
    Der Download, Betrieb und/oder die Nutzung von Apps können: (i) unerwünschte oder nachteilige Auswirkungen auf das Verbundene Gerät, ein System oder eine Software haben, die in oder mit diesem arbeitet und/oder auf eine oder mehrere andere Apps, (ii) zu einer Änderung oder Veränderung an dem Verbundenen Gerät, einem System oder einer Software, die in oder mit diesem arbeitet, einer oder mehrerer anderer Apps und/oder der Funktionalität eines oder mehrerer der vorgenannten führen; und (iii) das verbundene Gerät ganz oder teilweise, ein System oder eine Software, die in oder mit diesem arbeitet, und/oder eine oder mehrere andere Apps unzugänglich oder unbrauchbar machen. Sie verstehen und stimmen zu, dass der Download, Betrieb und/oder die Nutzung der Apps auf Ihre eigene Gefahr und Verantwortung erfolgt und (es sei denn dies ist von dem Anbieter verschuldet) dass Ihr Anbieter nicht verpflichtet ist, Ihnen Kundensupport für die App oder im Zusammenhang mit einer Auswirkung, die diese auf Ihr Verbundenes Gerät, ein System oder eine Software, die in oder mit diesem arbeitet, und/oder eine oder mehrere andere Apps hat, zur Verfügung stellen muss.
  4. Keine Zurückentwicklung, Weitervertrieb oder Umgehung der Sicherheitsvorkehrungen.
    Sie stimmen zu, die App weder zurück zu entwickeln, zu kompilieren, zu de-kompilieren, umzufunktionieren, zu verbreiten, zu verkaufen oder zu ändern, es sei denn dies ist nach anwendbarem Recht erlaubt. Sie dürfen die App nur zu Zwecken der Übertragung auf Ihr Verbundenes Gerät und den Betrieb der App auf Ihrem Verbundenen Gerät vervielfältigen. Sie dürfen die App nicht an andere Personen, die Ihr Verbundenes Gerät oder Fahrzeug nicht nutzen, weitergeben. Sie erklären sich damit einverstanden, die in der App enthaltenen oder damit zusammenhängenden Sicherheitsvorkehrungen oder Zugangskontrolltechnologie zu befolgen und diese nicht zu umgehen, es sei denn dies ist nach anwendbarem Recht erlaubt.
  5. Open Source.
    Sofern die App Open-Source-Software enthält, so unterliegen Ihre Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Open-Source-Software den auf die Open-Source-Software anwendbaren Lizenzbestimmungen. „Open-Source-Software“ bezeichnet Software, die auf Grundlage einer „Open-Source-Lizenz“ zur Verfügung gestellt wird; „Open-Source-Lizenz“ bezeichnet eine Software-Lizenz, die unter anderem, aber nicht ausschließlich, Bestimmungen beinhaltet, die (a) den Vertrieb und Weitervertrieb der Software, einschließlich kostenfrei oder verkäuflich, durch andere ohne Lizenzgebühr oder Entgelt erlauben und erlauben, dass ein solcher Vertrieb/Weitervertrieb den Quellcode und kompiliertem Code enthält; (b) Änderungen, Kompilationen und die Erstellung von der Software abgeleiteter Werke sowie deren Vertrieb unter denselben Bedingungen wie die Original-Software erlauben; oder (c) mit der Software verbunden sind und für alle Personen, Rechtspersonen, Gruppen, Organisationen und Institutionen (die „Empfänger“) gelten, an die die Software vertrieben wird und/oder die diese weitervertreiben, ohne dass die Empfänger hierfür eine zusätzliche Lizenz abschließen oder sonst erwerben müssen.
  6. Vertragsdauer.
    Diese Lizenz gilt bis zu ihrer Beendigung durch Sie oder Ihren Anbieter (die „Vertragsdauer“). Sie können diese Lizenz jederzeit durch Deinstallation der App beenden. Soweit dies nach anwendbarem Recht erlaubt ist, endet die Lizenz ohne gerichtliches Einschreiten und ohne Frist jederzeit automatisch sofern Sie einen Verstoß begangen haben, was der Fall ist sofern, Sie eine der Bestimmungen dieser Lizenz verletzen und Sie eine solche Verletzung, sofern heilbar, nicht innerhalb angemessener Zeit nach der Mitteilung des Verstoßes behoben haben und in diesem Fall stellen Sie die Nutzung der App vollumfänglich ein.
  7. Es gelten die Service- und Websitebedingungen.
    Falls Sie die App nutzen, um auf Leistungen zuzugreifen oder diese zu nutzen, stimmen Sie zu und gewährleisten, alle anwendbaren Leistungsbestimmungen zu beachten. Falls Sie die App nutzen, um auf eine Website zuzugreifen oder diese zu nutzen, stimmen Sie zu und gewährleisten, alle anwendbaren Websitebestimmungen zu beachten.
  8. Datenerhebung, -nutzung und -backup.
    Sofern OnStar der Anbieter ist, erhebt und speichert OnStar durch Ihre Nutzung Ihres Verbundenen Geräts und der App Daten über Sie oder andere Nutzer Ihres Fahrzeugs, Ihr Fahrzeug und Ihr Verbundenes Gerät. Die Verarbeitung von Daten durch OnStar unterliegt der in der App enthaltenen und mit ihr veröffentlichten Datenschutzerklärung.
    Wenn Sie oder ein anderer Nutzer Ihres Fahrzeugs die App eines anderen Anbieters als OnStar nutzen, kann auch dieser Anbieter Daten über Sie oder andere Nutzer Ihres Fahrzeugs, wie in dessen Datenschutzerklärung aufgeführt, erfassen, speichern und verarbeiten (einschließlich mit uns teilen), soweit dies nach anwendbarem Recht erlaubt ist. Wir empfehlen Ihnen und anderen Nutzern Ihres Fahrzeugs die genaue Durchsicht der Datenschutzerklärung des Anbieters bevor Sie die App nutzen oder auf diese zugreifen.
    Es liegt in Ihrer alleinigen Verantwortung, alle Daten, die Sie in Verbindung mit der App nutzen, zu archivieren und davon ein Backup zu erstellen, soweit Sie hierzu berechtigt sind.
  9. Durch den Anbieter bereitgestellte Inhalte.
    Die App stellt Ihnen gegebenenfalls Inhalte des Anbieters oder Dritter, die den Anbieter hierzu ermächtigt haben, bereit. Diese Inhalte werden lediglich zur Nutzung mit der App durch das Verbundene Gerät bereitgestellt und Ihnen werden hierdurch keine Rechte eingeräumt und Sie stimmen zu, die durch den Anbieter bereitgestellten Inhalte nicht zu kopieren, zu reproduzieren, zu vertreiben, zu verändern, auszuführen, zu übertragen, anzuzeigen, zu übermitteln, umzuwandeln, der Öffentlichkeit mitzuteilen, wiederzuverwenden, wieder zu posten, zu nutzen oder Ansprüche daran geltend zu machen. Sie erklären sich des Weiteren damit einverstanden, dass Sie die durch den Anbieter bereitgestellten Inhalte nicht dazu verwenden, gegen das Gesetz zu verstoßen oder Personen, Gruppen oder Unternehmen zu belästigen. Falls die App Sie auf eine Website oder den Dienst eines Dritten weiterleitet, so entstehen Ihnen dadurch keinerlei Rechte und Sie stimmen zu, die durch die Website oder Dienst des Dritten bereitgestellten Inhalte nicht zu kopieren, zu vertreiben, zu verändern, auszuführen, zu übertragen, anzuzeigen, zu übermitteln, wiederzuverwenden, wieder zu posten, zu nutzen oder Ansprüche daran geltend zu machen, es sei denn Sie haben hierfür eine rechtliche Genehmigung des Dritten. Sie erklären sich des Weiteren damit einverstanden, dass Sie die durch die Website oder Dienst des Dritten bereitgestellten Inhalte nicht dazu verwenden, gegen das Gesetz zu verstoßen oder Personen, Gruppen oder Unternehmen zu belästigen.
  10. Ihre Übermittlungen und Nutzung.
    Sie erklären sich damit einverstanden, die App nicht zur Übermittlung oder Versendung von Informationen oder Daten zu nutzen, zu deren Übermittlung oder Versendung Sie nicht berechtigt sind. Sie erklären sich des Weiteren damit einverstanden, dass Sie Informationen oder Daten nicht zu gesetzeswidrigen Zwecken übermitteln oder versenden, oder um Personen, Gruppen oder Unternehmen zu belästigen.
  11. Daten-Haftungsausschluss.
    Die App verwendet gegebenenfalls verschiedene Arten von Daten, um Funktionen für Sie auszuführen. Sie erkennen an, dass die bereitgestellten Daten gegebenenfalls nicht korrekt sind und dass Sie diese auf eigene Gefahr nutzen. Daten, auf die man nicht vertrauen darf, beinhalten, ohne darauf beschränkt zu sein, die folgenden: Positions- (d.h. Standort-) Daten, die von Ihrem Fahrzeug, Ihrem Verbundenen Gerät oder anderweitig erhalten werden; Daten, die von einer Website oder einem Dienst Dritter erhalten werden; sowie Daten, die von Bordsystemen des Fahrzeugs erhalten werden.
  12. Von Drittseiten zur Verfügung gestellte Inhalte.
    Sie verstehen, dass Sie bei der Nutzung der App gegebenenfalls mit Material konfrontiert sind, dass Sie als beleidigend, vulgär oder obszön betrachten. Sie verstehen ebenso, dass Sie bei der Nutzung der App für den Zugriff auf Dienste oder Websites möglicherweise keine Kontrolle über die Suchergebnisse haben, die Links oder Ergebnisse ausweisen können, die Sie als beleidigend, vulgär oder obszön betrachten. OnStar ist nicht für die Untersuchung und Bewertung des Inhalts oder der Richtigkeit verantwortlich, gewährleistet und befürwortet nicht und wird keine Haftung für etwaige Materialien, Dienste oder Websites Dritter übernehmen.
  13. Einhaltung aller Gesetze im Zusammenhang mit der Nutzung der App.
    Sie erkennen an, dass die App (sofern Sie nicht durch den Hersteller des Fahrzeugs oder des Verbundenen Geräts installiert wurde) nicht Teil des an Sie ausgelieferten Fahrzeugs oder Verbundenen Geräts ist, wenn Sie Ihr Fahrzeug oder Verbundenes Geräts kaufen oder leasen. Falls Sie der Meinung sind, dass Ihre App nicht ordnungsgemäß funktioniert, sollten Sie, falls möglich, die Funktionalitäten Ihres Accounts nutzen, um die App von Ihrem Verbundenen Gerät zu entfernen. Sie stimmen zu und gewährleisten, dass Sie alle Gesetze (einschließlich der für den Betrieb Ihres Fahrzeugs und der Services gelten Verkehrsregeln und Verkehrsvorschriften) beachten werden und Sie die App nicht in einer Weise nutzen werden, die gegen Gesetze oder Vorschriften verstößt.
  14. Keine Garantie für den Betrieb von Funktionen / Netzwerken.
    Für Dienste, die über Netzwerke bereitgestellt werden, sind Sie dafür verantwortlich, auf eigene Kosten einen Vertrag mit dem Netzwerkbetreiber zu schließen. Für Dienste, die über Netzwerke bereitgestellt werden, kann der Anbieter nicht versprechen, dass Ihre Kommunikation nicht durch andere abgefangen wird und er kann nicht versprechen, dass Ihnen die Verbindung zu Websites und Diensten über Netzwerke ununterbrochen oder störungsfrei zur Verfügung steht. Sowohl der Anbieter als auch OnStar (es sei denn dies ist von dem Anbieter oder OnStar verschuldet) übernehmen keine Haftung für Schäden aufgrund der Verletzungen der Privatsphäre während der Kommunikation über solche Netzwerke oder für den Verlust der Konnektivität oder Verlust, Fehler oder Störungen anderer Funktionalitäten, die über Netzwerke bereitgestellt werden.
  15. Nicht in allen Fahrzeugmodi verfügbar.
    Gegebenenfalls sind einige Funktionen und Funktionalitäten der App während des Betriebs Ihres Fahrzeugs nicht verfügbar.
  16. Keine Gewährleistung.
    Soweit nach anwendbarem Recht erlaubt, übernimmt der Anbieter keine Zusicherungen, Gewährleistungen oder Bedingungen, einschließlich im Hinblick auf verdeckte Mängel, im Hinblick auf das Produkt, oder jeglichen Dienst oder jegliche Information, die der Anbieter oder das Produkt Ihnen bereitstellen.
    Ungeachtet des Vorstehenden finden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte ohne Einschränkung Anwendung, wenn Sie ein Verbraucher sind und die App gegen Zahlung einer Vergütung an den Anbieter an sie lizenziert wird.
  17. Ausschluss von Schadensersatz und Haftungsbeschränkung.
    Jede Haftung durch OnStar für Schäden oder vergebliche Aufwendungen ist unabhängig von der Rechtsgrundlage auf Ersatz des Schadens, der typischerweise bei dieser Art von Verträgen aufgrund einer Vertragspflichtverletzung entsteht, beschränkt.
    Die in diesem Abschnitt oder sonst in dieser Vereinbarung vorgesehenen Haftungsbeschränkungen finden keine Anwendung auf die Verletzung gesetzlich implizierter Bedingungen oder in Fällen gesetzlich zwingend unbeschränkter Haftung, insbesondere auf die fahrlässige Verletzung von Leib oder Leben, Betrug, Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Absicht.
    Sie sind dazu verpflichtet, alle zumutbaren Maßnahmen zu treffen, um Schaden abzuwenden, zu verhindern und die Höhe des Schadens zu minimieren.
  18. Anwendbares Recht.
    Falls Sie Endverbraucher sind, unterliegen die Anwendung und Auslegung dieser Vereinbarung und allen sich daraus ergebenden nicht-vertraglichen Verpflichtungen dem Recht des Landes, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben. Sofern Sie kein Verbraucher sind, unterliegen die Anwendung und Auslegung dieser Vereinbarung und allen sich daraus ergebenden nicht-vertraglichen Verpflichtungen dem Recht Englands, mit Ausnahme der kollisionsrechtlichen Regelungen, die die Anwendung eines anderen Rechts erfordern würden. Diese Vereinbarung unterliegt nicht dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, dessen Anwendung hiermit ausdrücklich ausgeschlossen wird.
  19. Ausfuhrbestimmungen.
    Sie werden weltweit alle auf die App anwendbaren Gesetze und Regelungen einhalten. Die Nutzung, der Export, Re-Export, Import, Verkauf oder die Übertragung der App ist unzulässig, soweit dies nicht nach den in Ihrem Land anwendbaren Gesetzen und Regelungen erlaubt ist. Sie stimmen außerdem zu, die App nicht zu gesetzeswidrigen Zwecken zu nutzen, einschließlich, ohne Einschränkung, der Entwicklung, dem Design, der Herstellung oder Produktion von nuklearen, Raketen, chemischen oder biologischen Waffen.
  20. Mitteilungen.
    Der Anbieter sendet Ihnen an Ihre mit dem OnStar-Account verknüpfte E-Mail-Adresse, falls verfügbar, per Post oder durch Veröffentlichungen, die Ihnen in der App oder in den Anwendungsdiensten in Ihrem Fahrzeug oder Verbundenen Gerät angezeigt werden, gegebenenfalls Mitteilungen bezüglich der App, einschließlich zu Änderungen dieser Lizenzbestimmungen.
  21. Sonstiges.
    Sie dürfen diese Lizenz ohne Genehmigung des Anbieters nicht abtreten. Sie, der Anbieter und OnStar sind unabhängige Vertragsparteien. Ist eine Bestimmung dieser Vereinbarung ungültig oder unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Vereinbarung hiervon unberührt. Keine Bestimmung dieser Lizenz soll als erlassen gelten, es sei denn die erlassende Partei hat den Verzicht schriftlich erklärt. Diese Lizenz und der Rest dieser Vereinbarung stellt hinsichtlich des Vertragsgegenstands die gesamte Vereinbarung zischen den Parteien dar und es gibt keine anderen Zusicherungen, Übereinkünfte, oder Vereinbarungen zwischen den Parteien im Hinblick auf den Vertragsgegenstand. Sie können diese Vereinbarung nicht ändern, sofern nicht der Anbieter der Änderung schriftlich zustimmt.
  22. Änderung dieser Lizenz. 
    Der Anbieter kann diese Lizenz ändern, indem er Sie über die beabsichtigten Änderungen angemessene Zeit vor ihrem Wirksamwerden schriftlich informiert. Sollten Sie einer Änderung nicht zustimmen, müssen Sie die Nutzung der App einstellen. Ihre weitere Nutzung der App gilt als Annahme dieser Änderungen.